Deutsche Käsehersteller dürfen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) keinen Parmesan produzieren. Der Begriff sei als Anspielung auf die ...
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Begriff «Parmesan»: Darf nicht für in Deutschland hergestellten Käse verwendet ...
Es handle sich vielmehr um eine Bezeichnung für einen aus der italienischen Ursprungsregion stammenden Käse. Die Nutzung der Bezeichnung «Parmesan» für ...
Allgäuer Käse darf nicht als Parmesan verkauft werden
Parmesan steht für einen aus Italien stammenden Käse. Deshalb darf im Allgäu hergestellter Hartkäse nicht mehr unter dieser Bezeichnung verkauft werden. ...
EuGH präzisiert den Umfang des Markenschutzes in der Europäischen Union
Im Zusammenhang mit dem "AdWords"-Referenzierungsdienst von Google wählte M & S das Wort "Interflora" und Varianten dieses Wortes wie "Interflora Flowers", "Interflora Delivery", "Interflora.com" und "Interflora co uk" als Schlüsselwörter. ...
Warum deutscher Käse niemals "Parmesan" ist
Zu Gattungsbezeichnungen haben sich beispielsweise die geografischen Bezeichnungen "Camembert" oder "Edamer" entwickelt. Wesentliche Frage im Verfahren war ...
UEFA-Generalsekretär kritisiert EuGH-Urteil
London (dpa) - Die Europäische Fussball-Union (UEFA) will den Verkauf ihrer Medien-Rechte nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur Sport-Vermarktung nicht ändern. «Wir glauben nicht, dass die Rechtsprechung grosse Auswirkungen auf die ...
AK: EuGH-Urteil gefährdet Schutz für Österreichischen Arbeitsmarkt
Damit begünstigt der EuGH Scheinselbständigkeit durch Gesellschaften aus den neuen EU-Mitgliedstaaten am österreichischen Arbeitsmarkt. ...
Deutscher Google-Mail-Dienst darf Gmail heissen
Bisher mussten User aus Deutschland bei einer Google-Mailadresse mit der Endung @googlemail.com vorlieb nehmen. Der Grund dafür lag darin, dass die Marke Gmail einem Hamburger Online-Briefversender gehörte. Im GoogleWatchBlog wird nun mitgeteilt, ...
EuGH-Urteil: Mehr Schadenersatz bei Flugausfällen
Wenn der Flug ausfällt, können Reisende künftig auch Ersatz für immateriellen Schaden verlangen. Quelle: REUTERS Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Entschädigungsansprüche von Passagieren annullierter Flüge gestärkt. Den Passagieren sei neben ...
Nicht jeder Käse ist ein Parmesan
So lautet ein Teil des Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) im Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland. Denn die Bezeichnung Parmesan ist als ...
Europäische Gerichtshof Markenrecht: EuGH zu Google-AdWords
Die entgeltliche Anzeigenschaltung bei Google funktioniert in der Weise, dass ein Wirtschaftsteilnehmer über das sog. AdWords-Programm von Google ...